Bayern (Deutschland und die Welt) waren nicht ausreichend auf diese Krise vorbereitet! Es darf nicht mehr vorkommen, dass uns eine Krise so unvorbereitet und hart trifft.

Deshalb hat sich die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag heute einstimmig darauf verständigt, einen Antrag auf Einrichtung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronakrise zu stellen.

Bayern soll in den Bereichen ertüchtigt werden, in denen es Probleme gab. Der Freistaat soll von der Politik zusammen mit der Wissenschaft vorbereitet werden für zukünftige Situationen dieser Art. Die aktuelle Situation verlangt allen Verantwortlichen im Gesundheits- und Pflegebereich, der Wirtschaft sowie der Politik sehr viel ab.

Die Fraktion fordert eine Enquetekommission, um Wissenschaft und Politik an einen Tisch zu bringen. Es braucht eine umfassende Beratung darüber, wie die medizinische Versorgung und die Aufstellung in Notfall- und Katastrophensituationen in Zukunft geschehen sollen. Ziel muss es sein, eine ständige Verbesserung zum Wohle der bayerischen Bevölkerung zu erreichen.

Eine Enquetekommission im Landtag ist dafür der geeignete Rahmen, denn es sollen grundlegende Fragen beraten und Handlungsempfehlungen ausgearbeitet werden. Mit der Enquetekommission wird im Nachgang der Coronakrise ergebnisoffen und belastbar das Regierungshandeln untersucht. Das ist die Voraussetzung für die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen.

Dazu sagt Roland Magerl, gesundheitspolitischer Fraktionssprecher:

„So können unterschiedliche Aspekte beispielsweise der Gesundheitspolitik, Wirtschaftspolitik und Innenpolitik erörtert werden. Das Ziel ist es, den Freistaat in allen Bereichen so aufzustellen, dass er in zukünftigen Krisen von Pandemien bis hin zu Katastrophenfällen gut aufgestellt ist.

Hier sind alle politischen Fraktionen gefragt, um im Nachgang die Situation nüchtern und wissenschaftlich fundiert aufzuarbeiten. Sich dieser Kommission durch politische Machtspiele zu entziehen wäre gegenüber den Bürgerinnen und Bürger im Freistaat absolut verantwortungslos.“