+++ Berlin verbietet Corona Demo+++
Der Berliner Senat verbietet die für das Wochenende geplanten Demonstrationen, wegen der Zitat: „der zu erwartenden Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung“. Der eigentliche Grund ist, dass die Regierung verhindern möchte, dass sich die Bilder von der Demonstration am 1. August nicht wiederholen. Damals zogen hunderttausende Menschen durch Berlin, um gegen die Corona Einschränkungen zu demonstrieren. Berlins Innensenator gibt den Grund auch überraschend offen zu. In seinen Augen sind Menschen die dort demonstrieren „ Corona-Leugner und Rechtsextreme“. Es sind also rein politische Gründe, die zu diesem Verbot führen!

Wir gehen davon aus und hoffen, dass die Gerichte dieses Verbot kippen werden.

Black Lives Matter Demo = Kein Problem!
Arabische Clan Beerdigung = Kein Problem!

Friedliche Demo für die Freiheit = Problem?

Wir sagen Nein! Wenn eh nur wieder zwischen 15.000 und 20.000 Menschen an der Demo teilnehmen, dann dürfte dies doch überhaupt kein Problem darstellen.

Die Freiheit wird eingeschränkt. Das sollte jedem bewusst sein.

Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, Freizügigkeit usw.

Eine schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung ergab:

Ja, es werden Grundrechte stark eingeschränkt.

Wer jetzt nicht für die Freiheit aufsteht, wird sich irgendwann vor seinen Kindern und Enkeln dafür rechtfertigen müssen.

Sie haben es in der Hand!

Frage an die Bayerische Staatsregierung:
Wurde bezüglich der ganzen „Corona-Maßnahmen“ eine seriöse Verhältnismäßigkeitsprüfung
durchgeführt?

Antwort:
Die Staatsregierung hat bei allen Maßnahmen, insbesondere aufgrund der
damit einhergehenden, teils starken Einschränkungen von Grundrechten der Bürger, diese unter Berücksichtigung sämtlicher zum jeweiligen Zeitpunkt bekannter Umstände sorgfältig auf ihre Verhältnismäßigkeit hin abgewogen.