Der Verfassungsschutz nimmt jetzt auch einzelne Personen der Querdenker unter Beobachtung.

Dies bestätigte heute Staatsinister Joachim Hermann im Innenausschuss.

Dazu äußerte ich mich gegenüber der Presse:

Der Verfassungsschutz sollte nicht pauschal gegen regierungskritische Protestbewegungen eingesetzt werden. Wenn jedoch einzelne Personen demokratiefeindliche oder verfassungswidrige Tendenzen aufweisen, muss der Staat hier genauer hinschauen.“ Weiter hat der Innenminister Herrmann diese als Anarchisten bezeichnet, warum er dieses linksextreme Gedankengut nicht als solches bezeichnet, bleibt er uns schuldig.

Was die mehrheitlich nicht-extremistischen Demonstranten, sowie deren zulässigen Protest angeht, werden wir den Innenminister beim Wort nehmen.“

Es gebe nun eine eigene Kategorie an Extremisten, hier „Coronakritiker. Später hat er diese als Anarchisten bezeichnet. Dies wurde im Bericht des BR aber weggelassen.

Anarchisten sind lt. Verfassungsschutzbericht dem Linksextremismus zuzuordnen. Man könnte diese auch direkt so benennen, ohne drumherum zu reden.

Ihr Stefan Löw

https://www.br.de/nachrichten/bayern/verfassungsschutz-in-bayern-nimmt-querdenker-ins-visier,SRuVzrQ